DataAgenda Datenschutz Podcast

Die Digitale Souveränität Europas ist ein Gebot dieser Zeit. Die menschliche Hoheit in Zeiten zu behalten, in denen KI-Systeme uns das Denken abnehmen können, ist ein anderes. Die Menschen in Europa müssen nun beweisen, dass sie den Herausforderungen gewaschen sind. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen einen regulatorischen Rahmen schaffen, der Menschenrechte und gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen möglich macht.

Im DataAgenda-Podcast spreche ich mit Aljoscha Burchardt vom Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz über Digitale Souveränität, AI-Companions, die Anforderungen an automatisierte Einzelentscheidungen nach der KI-VO und der DS-GVO und die Ergänzung des Grundgesetzes um das „Staatsziel Mensch“ über mein Buch „Über Leben...

Die KI-Verordnung soll mit Wirkung ab August 2026 geändert werden. Entsprechend laufen die Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament, den EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission auf Hochtouren. Eigentlich sollten sie bereits am 28. April 2026 abgeschlossen sein. Doch eine Einigung konnte nicht erzielt werden. Kai Zenner, Büroleiter des Europaabgeordneten Axel Voss (EVP), berichtet aus dem Maschinenraum der Verhandlungen über das Scheitern im April und skizziert die möglichen weiteren Wege für das Schicksal der Änderungen an der KI-Verordnung. Eine Entscheidung darüber soll am 11. Mai fallen.

KI ist ein Werkzeug, welches vielfältig eingesetzt wird. Das erfordert Verständnis für die neue Technik und Kompetenz für den Einsatz. Allerdings kann KI auch Kompetenzen in Menschen entfalten und gezielt eingesetzt werden, um sich seiner selbst bewusster zu werden. Wie das gehen kann, erklärt die Buchautorin Céleste Spahić im DataAgenda Datenschutz Podcast.

Im DataAgenda-Podcast Folge 79 hat Kai Zenner über die anstehenden Änderungen der KI-Verordnung berichtet, die im August 2026 Geltung erlangen sollen. Einer der Gegenstände der Änderung betrifft das sog. New Legal Framework in Anhang 1. Die dort unter Abschnitt A aufgelisteten Harmonisierungsvorschriften führen zu einer Doppelregulierung. Deshalb sollen die dort aufgeführten Produkte in Abschnitt B überführt werden, sodass Abschnitt B hinfällig würde. Mit dieser Änderung käme es zu weitreichenden Konsequenzen. Die in Abschnitt 1 aufgeführten Produktgruppen unterfielen der Regulierung der KI-Verordnung nur noch sehr eingeschränkt. Das brächte nicht nur Vereinfachungen, sondern es würde den betroffenen Unternehmen und Forschungseinrichtungen auch das...